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Das muss jeder gesehen haben!

->Youtube.com
Das Video ist schon direkt an die richtige Stelle gespult, ihr braucht lediglich die folgenden 10 Sekunden zu sehn (mit Ton!), die sagen bereits alles aus. Wer mag, darf sich natürlich den ganzen Bericht noch ansehen.

Flames (0) 09.03.2010. 11:12

Der Sinn des Staates ist der Schutz der Freiheit

Verfassungsrichter Papier, der noch das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung verkündet hat, verlässt Karlsruhe aus Altersgründen. Die Welt Online hatte darüber auch einen Artikel verfasst, den ich aber nicht mehr raussuchen möchte. Ich würde den als polemisches Sprachrohr der Konservativen beschreiben...
Diesen Artikel von der Zeit, "Der Bändiger der Politik" sollte hingegen jeder gelesen haben!
Der Richterspruch bestätigt und vertieft eine Linie der Rechtsprechung, die das Bundesverfassungsgericht entwickeln musste, um die Freiheitsgarantien des Grundgesetzes auch in Zeiten des Terrors zu verteidigen.

[Luftsicherheitsgesetz]...die Regierung möge bitte darauf verzichten, sich noch einmal an einem solchen Gesetz zu versuchen, das massiv die Menschenwürde verletze.

Flames (0) 05.03.2010. 09:32

Mi(ni)ster Populismus

Unser Außen-Guido war heut zu Gast im ZDF bei Maybrit Illner - das war teilweise ganz großes Kino!!
Die FDP vertritt ja bekanntlich die Ansicht, dass der Markt, die Wirtschaft, alles selber reguliert und alles knorke wird. Da gibt es viele Beispiele die das Gegenteil beweisen, aber das nur nebenbei. Unser Außen-Guido hat der Selbstregulierung heute Abend nämlich mehrfach widersprochen. Unter anderem hat er sich nämlich für einen Branchen-bezogenen Mindestlohn ausgesprochen (um nur ein Beispiel zu nennen)!
Und immer noch haut er die Phrase raus, dass Jemand, der arbeitet, mehr haben muss, als der, der nicht arbeitet. Ehm ja, das ist auch so, wenn man einen Beruf erlernt hat und in diesem auch arbeitet. Aber da fängt es doch schon an, bei der Bildung und der Ausbildung. Entweder kostet sie Geld oder es sind nicht ausreichend vorhanden. Aber das wurde überhaupt nicht angesprochen!
Und wenn man dann doch mal einen Beruf erlernt hat, bekommt man keine Stelle, weil der Bedarf bei den Firmen durch Leiharbeiter gedeckt wird. Das bedeutet soviel wie, weniger Ausgaben, mehr Einnahmen.
Aber solche unangenehmen Fragen wurden erst gar nicht in den Raum geworfen, stattdessen versumpfte man sich tiefer in der Sozialstaat-Debatte und das Hartz-IV Empfänger gefälligst eine Gegenleistung bringen sollen - 'Schneeschippen, weil die alten Menschen nicht mehr vor die Tür kommen' - so Westerwelle. Mal ganz ehrlich, aus Solidarität würden sehr viele sowas auch machen, aber nicht auf Initiative 'Hartz-IV Empfänger sollen räumen'.
Achja, und die Mißbrauchsquote bei Hartz-IV Empfängern liegt bei sage und schreibe 2%! Das ist nichts! Lass sie meinetwegen 2,5x so hoch sein, unser Außen-Guido poltert nach wie vor rum, als sei diese bei 95%.

Langsam aber sicher ödet ein dieses quengeln über die Sozialleistungen nur noch an. Deutschland ist ein Sozialstaat, und das ist auch gut so!

Flames (0) 05.03.2010. 00:08

Beim Betreten -> Hausfriedensbruch

Wußtet ihr, dass man beim Betreten einer FDP Geschäftsstelle mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch rechnen muss - während den Öffnungszeiten?
Ach wie gut dass dieser Tatbestand oftmals alleine nicht ausreicht und einfach nur gerne in Verbindung von Sachbeschädigung gebracht wird...(wie immer, ich bin kein Jurist)

Flames (0) 04.03.2010. 16:53

Was ist denn da los?

Frank Schäffler von der FDP stellt die gesammte Ideologie vom 'turbokapitalistischen Neoliberalismus' seiner Partei in Frage!!
Wenn das unser Außen-Guido erfährt, dann war es das mit dem Herrn Schäffler...sowas ist wirklich nicht tragbar für die FDP!!!11!

Flames (0) 03.03.2010. 15:36

Der rechtsfreie Raum

Die Vorratsdatenspeicherung wurde offiziel als Verfassungswidrig abgestempelt und zu meiner verwunderung waren alle am jubeln, bis auf ein paar desillusionierte Unions-Anhänger und korrupte Cops. Da darf man jetzt wohl mal berechtigt die Frage stellen, wie es überhaupt zu einer verabschiedung des Gesetzes gekommen ist, wenn nun alle froh über das BGH Urteil sind?
Die CDU wirft nun wieder mit "Wir können uns einen monatelangen rechtsfreien Raum nicht leisten" um sich. Dabei gibt es in Deutschland nur einen rechtsfreien Raum, und der ist nur einen Steinwurf vom Brandenburger Tor entfernt. Das ist Fakt! Alles andere ist Polemik auf höchstem Niveau!
Bei den ganzen Juristen im Bundestag ist es schon traurig, wie oft unsere Verfassung angegriffen wird. Da stellt sich mir auch die Frage, wann die CDU endlich mal vom Verfassungsschutz beobachtet wird?

Flames (0) 03.03.2010. 12:51

Traffic im Eplus Netz

Eplus zeigt seit der Flat-Option den momentan verbrauchten Traffic auch nicht mehr an. Ich finde das schon ärgerlich, schließlich will ich doch wissen, wieviel ich verbraucht habe und wann ich genau auf GPRS Geschwindigkeit gedrosselt werde.
Ich wüßte keine logische Erklärung, warum Eplus den Verbrauch nun nicht mehr anzeigt. Höchstens, dass man ggf. vor den 250MB anfangen will zu drosseln?!...wer weiß wer weiß.
Jedenfalls schneide ich meinen verbrauchten Traffic nun mit dem NetCounter aus dem Market mit.
Ende Februar hab ich aus einem 3G Netz lediglich ~8Kb/s bekommen...mal sehn wann ich diesen Monat gedrosselt werde und ab welchem Verbrauch ;-)

Flames (0) 02.03.2010. 11:17

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